Der Saarländische Rundfunk berichtet, dass der designierte EU-Kommissar für Energie, Andris Piebalgs aus Lettland, sich über die Folgen des Kohleabbaus unter bewohntem Gebiet informieren möchte. Initiiert wurde dieser Kontrollbesuch wohl durch eine Fragestunde des Parlamentes, welche sich mit dem Thema Kohleabbau in Deutschland beschäftigte. Artikel des Saarländischen Rundfunks mit ausführlichen Informationen: EU-Ortstermin zum Kohleabbau
Kategorie: Politik
FDP: Breitseite gegen die Steinkohlepolitik
FDP verlangt Streichung der Steinkohlesubventionen für 2005 In einer Pressemitteilung der FDP wird auf einen Antrag in der heutigen Bereinigungssitzung hingewiesen. Die FDP möchte, dass die Steinkohlesubventionen für den Bundeshaushalt 2005 gestrichen werden. Die würde eine Entlastung von 1,6 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt darstellen. Quelle: PINKWART: FDP will bei Steinkohlesubventionen mehr als nur ein […]
Stellungnahme der NRW-Landesregierung zu regenerativen Energien
Die NRW Landesregierung hat ihre Sichtweise zur Nutzung regenerativer Energien und rationelle Energienutzung veröffentlicht.
Saar-Grüne wollen Umwidmung der Steinkohle-Subventionen
11.07.2004. Nach einem Bericht von Yahoo! Nachrichten haben die Saar-Grünen bei ihrem heutigen Parteitag in Heusweiler zur Kohlepolitik Stellung bezogen. Hier fordern die Grünen eine Umwidmung der Steinkohle-Subventionen in Strukturhilfen. Bis 2010 soll der Bergbau im Saarland beendet sein. Um dies zu realisieren muß das Saarland als Sonderwirtschaftszone von der EU anerkannt werden. Quelle: – […]
FTD: Steinkohlesubventionen ökonomisch unsinnig
In einem aktuellen Kommentar nimmt die FTD Stellung zum aktuellen Haushaltsentwurf 2005. Neben massiver Kritik an unrealistischen Privatisierungserlösen, welches als Totalausverkauf des verbliebenen Staatsvermögens gesehen wird, stellen auch die Steinkohlesubventionen einen massiven Kritikpunkt dar: