IGAB Landesverband
Protokoll Landesvorstandssitzung
am 21.08.2018, Gasthaus Reichert, Körprich, um 18.30 Uhr
Anwesend:
Peter Lehnert
Werner Lehnert
Dr. Patricia Bauer (Protokoll)
Bernhard Schneider (Kassenwart IGAB Saar Ost als Gast/Öffentlichkeit)
Entschuldigt:
Hermann Löw
Manfred Reiter
TOP 1: Bericht PCB-Veranstaltung IGAB Saar Ost am 7. August 2018
Die Veranstaltung wurde trotz exterm hoher Temperaturen von ca. 60 Personen besucht. Es waren neben Peter Lehnert vom Landesvorstand auch Dagmar Ensch-Engel MdL und Umweltstaatssekretär Roland Krämer anwesend. Wenn auch einige der vier Präsentationen etwas zu ausführlich ausfielen, ist festzuhalten, dass das Thema umfassend, sachlich und unter Einbezug von RAG und Umweltministerium beleuchtet und diskutiert wurde. Wichtig festzuhalten bleibt auch, dass die IGAB mit gleich drei promovierten Mitgliedern (Dr. Nicole Donia, Dr. Bertold Schweitzer und Dr. Werner Jochum) zum Thema kompetente Beiträge auf Augenhöhe mit RAG und Landesregierung machen kann.
Die Planung zu weiteren Veranstaltungen Ende 2018, Anfang 2019 wird in der IGAB Saar Ost in deren Vorstandssitzung am 3. September aufgenommen.
TOP 2: Jüngste Presseveröffentlichungen bzgl. Flutung von Seiten der RAG und der Landesregierung
Das Thema wurde kritisch diskutiert. Angesichts der geringen Zahl der Anwesenden wurden keine über die am 17. August 2018 hinausgehende Presseerklärung anvisiert.
TOP 3: Stand der Vernetzung mit NRW und Lothringen
NRW:
Peter Lehnert steht mit NRW in Kontakt. Die Mobilisierungsfähigkeit dort wird als extrem niedrig beschrieben. Dem soll mit der – hoffentlich medienwirksamen – Präsenz vor dem NRW-Landtag in Düsseldorf bei der Veranstaltung zum Ende des Steinkohlebergbaus am 12. September 2018 sowie einem Koordinationstreffen zwischen IGABen Saar und NRW am gleichen Termin entgegengewirkt und eine breitere Aufstellung in den Steinkohleländern erreicht werden.
Lothringen:
Hier könnten systematische Schritte des Informationsaustausches mit NGOs und Bürgermeistern noch 2018 aufgenommen werden. Es besteht die Idee, mit Herrn Steininger in Ptite-Rosselle Kontakt aufzunehmen, der Bürgermeister von Creutzwald wäre ebenfalls ein möglicher Kooperartionspartner.
TOP 4: Kongress Herbst 2018
Peter Lehnert schlägt vor, als Format eine eintägige Veranstaltung (etwa 10..00 bis 16.00 Uhr) an einem Samstag im November 2018 zu wählen und dafür eine geeignete Räumlichkeit in der Kongresshalle Saarbrücken anzumieten. Von der Örtlichkeit wird eine breite Medien- und Öffentlichkeitswirksamkeit erwartet. Thematisch sollen alle Aspekte und Problemfelder der Grubenflutung behandelt werden. Die Beiträge sollen kurz und prägnant sein. Zur Vorbereitung bedarf es eines Teams, das an diesem Abend aufgrund der dünnen Präsenz nicht nicht näher bestimmt werden konnte.
TOP 5: Aktion zum Ende des deutschen Steinkohlebergbaus am 12. September 2018 am NRW-Landtag in Düsseldorf
- Plakataktion in der Nähe des NRW-Landtages
Die NRW-Bergbaukritiker wollen eine Plakataktion organisieren, die insgesamt 1700,- € kosten soll. Es besteht die Anfrage an die IGAB Saar sich im Umlageverfahren mit ca. 750,- € zu beteiligen. Alle Anwesenden befürworten diese Beteiligung. - Pressemitteilung zum 12. September 2018 der IGAB Saar
Peter Lehnert und Patricia Bauer erklären sich bereit, eine entsprechende Pressemitteilung zu verfassen. Die Anwesenden schlagen vor, diese in Anbetracht der Wichtigkeit des Datums über dpa zu verbreiten. Die Anwesenden befürworten deshalb die Aufwendung von 400,- € zu treffen. - Überreichung eines „Memorandums zum Ende des aktiven Steinkohlebergbaus in Deutschland“ am 12. September 2018
Das Memorandum soll die Bedeutung des Steinkohlebergbaus in Deutschland in vollem Umfang aus einem kritischen Blickwinkel würdigen und die Aufmerksamkeit auf die künftigen Probleme des sog. Nachbergbaus lenken. Verfasser wurden nicht festgelegt. - IGAB Saar übergibt Protestkonzept Saar an Landesverband NRW
Bei einem Strategietreffen am 12. September 2018 werden die Vertreter des LV Saar das Protestkonzept zur Grubenflutung Saar, die Unterlagen für Einwendungen und für eine Unterschriftenaktion an den LV NRW übergeben. Zur Vorbereitung sollten ein bis zwei Mitglieder des Landesvorstandes Saar diese Unterlagen übersichtlich physisch und elektronisch zusammenstellen.
TOP 6: Aktionen 2018/19
Die Anwesenden verständigen sich darauf, dass die Vorbereitung des Kongresses im November 2018 für alle IGABen zunächst im Vordergrund steht. Die IGAB Saar Ost wird am 3. September 2018 über ihre weitere Arbeit und die Mitgestaltung des Kongresses beraten.
Top 7: Unterstützung der Gemeinde Nalbach in der Berufungsinstanz ihres Prozesses
Das Thema wurde wegen der Wichtigkeit einer breiten Diskussion und Unterstützung auf die kommende Vorstandssitzung vertagt.
Ende der Sitzung: 20.55 Uhr