Monat: Juli 2006

Kohlesubventionen: Politische Gemengelage zu Gunsten der Subventionierung und gegen die Bevölkerung

HWWI-Standpunkt: Frontaler Angriff auf Kohle-Lobby und Politik “Sozialverträgliches Auslaufen des Bergbaus ist nicht vor der Mitte des nächsten Jahrzehntes möglich.“ Mit diesen und ähnlichen Aussagen versuchen Politiker auch heute noch massiv die extremen Auswirkungen des Kohleabbaus auf Bergbaubetroffene, Land und Bund zu rechtfertigen. Ignoriert wird dabei geflissentlich die Tatsache, dass man die Belegschaft nicht fließend […]

Welch ein Armutszeugnis!

Die Landesregierung als Befehlsempfänger der DSK? Herr Minister Georgi, mit Bestürzung habe ich dem SZ-Artikel vom 13.07.06 Ihre Aussagen in der kohlepolitischen Landtagsdebatte vom 12.07.06 entnommen; wobei ich unterstelle, dass die SZ Sie korrekt zitiert hat. Die Landesregierung steht also Gewehr bei Fuß, um das Genehmigungsverfahren für die Primsmulde Nord zügig abzuschließen. Meines Wissens stehen […]

Brief zum SZ-Artikel „Das Land ist bereit für Primsmulde-Planung“

Gleiche Rechte für alle Herr Minister Georgi, davon ausgehend, dass Sie in der SZ vom 13 Juli 06 richtig wiedergegeben wurden, möchte ich meinerseits als Bürger diese Landes und Bewohner der Primsmulde-Nord Stellung nehmen. Erschreckend finde ich, dass Sie, der Wirtschaftsminister, in diesem Zusammenhang den martialischen Begriff „die Landesregierung steht Gewehr bei Fuß“ benutzen. Dieser […]

Gewehr bei Fuß – ab in die Primsmulde Nord

Saarbrücker Zeitung vom 13.07.2006 - Artkel

Kriegs- oder Wirtschaftsminister? Noch hat der Kohleabbau im Bereich der Primsmulde Süd nicht begonnen, schon spricht Wirtschaftsminister Georgi mit kernigen Worten von dem zügigen Abschluß des Genehmigungsverfahrens im Bereich der Primsmulde Nord. „Die saarländische Landesregierung steht Gewehr bei Fuß, damit die Genehmigungs-Verfahren für das Kohleabbau-Gebiet Primsmulde Nord zügig abgeschlossen werden kann“, so Wirtschaftsminister Georgi nach […]

Brückendemo – Nehmen Sie sich Zeit!

31. Juli 2006 Demo auf der Primsbrücke in Körprich Auch in diesem Jahr findet traditionell die große Demonstration der Bergbaubetroffenen auf der Primsbrücke in Körprich statt. Für Montag, den 31. Juli 2006, rufen die IGAB Nalbach als Veranstalter, der Landesverband der Bergbaubetroffenen im Saarland e.V. sowie alle lokalen Interessengemeinschaften die Menschen in den betroffenen Gemeinden […]

Niemand will mehr heimische Steinkohle

Auch die deutsche Stahlindustrie ist für das Ende der heimischen Steinkohleförderung Die Revolte der eigenen Kunden begann bereits vor dem Jahr 2001. Zu diesem Zeitpunkt stellte der damalige RAG-Chef Karl Starzacher in einem Schreiben an die EU fest „…der Wegfall der Kohleförderung brächte keinen Nutzen für den Umweltschutz, weil die Stromkonzerne doch nur darauf warteten, […]

Konservatives, defensives Spiel: Große Chancen – für die Anderen

Kommentar: Höchste Zeit für den Ausstieg Um es passend zur aktuellen WM zu formulieren: Wenn derzeit erfolgreiche Mannschaften wie Deutschland oder Frankreich sich weiterhin in der Defensive versteckt hätten, wären sie wohl längst den argentinischen Weg gegangen. Nicht das Festhalten und Verteidigen alter Erfolge hat unsere Mannschaften so weit gebracht, sondern das offensive Vorgehen nach […]

SPD: Mit Innvoation: In nur 4 Jahren 30.000 neue Arbeitsplätze (für Bayern)

Wo bleibt im Saarland kurzfristiges Umdenken als Jobmotor für die Zukunft? Nicht zufällig stellte die SPD Bayern im Mai einen Leitantrag, mit dem zweifelsfrei verdeutlicht wird, wo die Energie und die Arbeitsplätze der Zukunft liegen. Die bei dem Aachener Institute for Sustainable Solutions and Innvoations (ISUSI) in Auftrag gegebene Studie „Energiewende ist möglich“ stellt fest […]

Widerstand lohnt sich

Großer Erfolg für vom Tagebau Betroffene Bürger im Bereich Garzweiler II Weitreichende Auswirkungen auf das Bundesberggesetz und damit auch auf den Bereich Steinkohle dürfte ein aktuelles Gerichtsurteil des Bundesverwaltungsgerichtes haben. Bereits am Donnerstag hatte das Leipziger Gericht entschieden, dass Grundstücksbesitzer im Bereich des Braunkohletagebaus bereits gegen den Rahmenbetriebsplan klagen können. In diesem Zusammenhang scheint besonders […]

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