Text/Foto: ld 15-12-2009. Mal Hand aufs Herz Herr Wirtschaftsminister! Noch nicht mal zwei Jahre alt ist dieses Foto. Damals standen Sie mit uns auf der Körpricher Brückendemo und „wetterten gegen die Kohlepolitik der Landesregierung. Gestern unterschrieben Sie als neuer saarländischer Wirtschaftsminister den Sofortvollzug für weiteren zerstörerischen Steinkohleabbau im Raum Reisbach. Viele von uns haben Sie […]
Erneut Sofortvollzug für den Bergbau – Bergbaubetroffene enttäuscht über Jamaika- Koalition Die neue saarländische Regierung setzt die jahrzehnte lange Praxis des Sofortvollzuges im Genehmigungsverfahren im saarländischen Bergbau fort. Mit Bitternis nehmen die Bergbaubetroffenen im Saarland zur Kenntnis, das entgegen aller Wahlversprechen von CDU, FDP und Grünen die Rechte der Bergbaubetroffenen für ein faires Genehmigungsverfahren, das […]
Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch wünscht der IGAB-Vorstand Der Ausflug in den Saarpfalzkreis fand am 15.12.2009 nicht statt – warum? Die IGAB traf alle Vorbereitungen zum Ausflug in den Saarpfalzkreis. Nachdem der saarländische Wirtschaftsminister Hartmann, FDP, es allerdings kategorisch ausgeschlossen hatte, die Bergbaubetroffenen bei sich zu Hause in Homburg zu empfangen, beschloss der Landesverband […]
Information I: Beratung zu Fragen der Bergschadensregulierung Unser Vorstandsmitglied und Rechtsanwalt Herr Leidinger wird seine Beratung zu Fragen der Bergschadensregulierung am Mittwoch, den 16. Dezember um 19:00 Uhr im Gasthaus Spurk, Körprich, fortsetzen. Herr Leidinger wird hierbei von Herrn Paul Klein, Mitglied der Schiedsstelle, unterstützt. Information II: Ausflug in den Saarpfalzkreis am 15.12.2009 – warum? […]
Information I: Beratung zu Fragen der Bergschadensregulierung Unser Vorstandsmitglied und Rechtsanwalt Herr Leidinger wird seine Beratung zu Fragen der Bergschadensregulierung am Mittwoch, den 16. Dezember um 19:00 Uhr im Gasthaus Spurk, Körprich, fortsetzen. Herr Leidinger wird hierbei von Herrn Paul Klein, Mitglied der Schiedsstelle, unterstützt. Information II: Ausflug in den Saarpfalzkreis – warum? Die IGAB […]
Pressemitteilung des Landesverbandes der Bergbaubetroffenen Saar e.V. Nalbach, 23.11.09/15 IGAB SAAR Landesverband der Bergbaubetroffenen im Saarland erneuert die Forderungen an die Landesregierung zur Sozialverträglichkeit des Bergbaus im Saarland Der aktuelle Kohleabbau im Flöz Grangeleisen sowie der drohende Sofortvollzug für den Abbau im Flöz Wahlschied sind für den Landesverband der Bergbaubetroffenen Anlass, erneut die Forderung nach […]
Information I: Beratung zu Fragen der Bergschadensregulierung Unser Vorstandsmitglied und Rechtsanwalt Herr Leidinger wird seine Beratung zu Fragen der Bergschadensregulierung am Mittwoch, den 02. Dezember um 19:00 Uhr im Gasthaus Reichert, Körprich, fortsetzen. Herr Leidinger wird hierbei von Herrn Paul Klein, Mitglied der Schiedsstelle, unterstützt. Information II: Forderungen der Bergbaubetroffenen an die neue Landesregierung Sofortiger […]
Zu den beiden Kernwahlzielen der FDP und der Grünen, schnellstmögliches Abbauende und Sozialverträglichkeit für Bergbaubetroffene, d.h. Ausgleich der Wertminderungen bei Häusern, ist im Koalitionsvertrag nichts unmittelbar Greifbares zu finden. Aus diesem Grund habe ich auf dem Landesparteitag der FDP am 8.11.2009 gegen den Koalitionsvertrag gestimmt. Nachfolgend das Manuskript meiner Wortmeldung. Michael Schneider ___________________________________ Sehr geehrte […]
Information I: § 906 BGB, Stand des Verfahrens Die vom Bundesgerichtshof an das Saarbrücker Zivilgericht verwiesene Klagesache zum § 906 BGB (Immissionsschutzrecht) hat bis jetzt für die Bergbau-Geschädigten kaum konkrete Fortschritte gebracht. Ein Hinweisbeschluss der drei Richter bezieht sich auf die Frage der „Ortsüblichkeit“ der Bergbaubeben. Würde das Landgericht die Ortsüblichkeit bejahen, würde damit auch […]
Merkwürdige Stille im „Saar-Revier“ Selbst an den Stammtischen ist es ruhig geworden um die alltäglichen Bergbau-Sorgen. Vor einem Monat hat die Förderung im Flöz Grangeleisen „Grünes Licht“ bekommen – und noch sind keine Erschütterungen gemeldet worden.Vielleicht hat man dort ( wie im Raum Lebach ) die Meßstationen abgebaut? Das widerspräche allerdings den Forderungen der Fachleute […]