FDP verlangt Streichung der Steinkohlesubventionen für 2005 In einer Pressemitteilung der FDP wird auf einen Antrag in der heutigen Bereinigungssitzung hingewiesen. Die FDP möchte, dass die Steinkohlesubventionen für den Bundeshaushalt 2005 gestrichen werden. Die würde eine Entlastung von 1,6 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt darstellen. Quelle: PINKWART: FDP will bei Steinkohlesubventionen mehr als nur ein […]
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Kohle-Manager: Von allen guten Geistern verlassen
Keine Image-Werbung ist dem RAG-Konzern zu teuer: Anzeigenkampagnen für Millionen EURO, Barbarafeiern oder andere Events für Tausende Beschäftigte. Im Firmen-Magazin FOLIO ist nach der Überschrift „WIR ALLE PROFITIEREN“ zu lesen: „Als Erstes stärkt Dr.Müller den Bergleuten den Rücken.Sie bräuchten sich nicht als Kostgänger der Nation zu fühlen, sondern könnten stolz sein auf ihre Leistungen“. Es […]
Eindrücke vom Besuch des Trierer Bischofs, Herrn Marx, am 26. Oktober 2004 in Fürstenhausen
Treffpunkt am ehemaligen Ortszentrum. Dieser Mittelpunkt des Ortes wurde in den späten achziger Jahren errichtet. Die Kopfbebauung, die einmal einen Lebensmittelmarkt, eine Apotheke, eine Arztpraxis und viele Wohnungen beheimatete, steht vor ihrem Abriss. Die Stadtsparkasse muss ihre Filiale wegen extremer Schieflage verlassen. Besichtigung der Marienkirche. Überall Risse im Fußboden. Braun-gelbe Streifen an den ehemals weißen […]
Ansprache zur Protestkundgebung am 29.10.2004 (Update)
Ansprache zur Protestkundgebung anlässlich des Beschlusses des Verwaltungsgerichtes, der den Sofortvollzug des Bergbaus unter Falscheid für zulässig erklärt. Möbel wackeln, Bilder fallen von der Wand, Risse in der Wand und an der Decke, Geschirr klappert in den Schränken, das Holzgebälk des Dachs knarrt verdächtigt: Spürbare Signale – bei uns hier unter Falscheid und Umgebung baut […]
Günstiger Strom für die Industrie
Preise fünf Prozent niedriger als 1998 / Staatsanteil stieg auf das Zehnfache Berlin, 18. Oktober 2004 – Die Strompreise für die mittelständische Industrie sind 2004 trotz wachsender staatlicher Belastungen rund fünf Prozent günstiger als 1998 zu Beginn des Wettbewerbs. Das ermittelte der Verband der Elektrizitätswirtschaft (VDEW), Berlin, nach Erhebungen des Bundesverbandes der Energieabnehmer (VEA), Hannover.
Zu „IGAB erfolglos, nicht rechtlos“, SZ vom 29.10.2004
Mit Ihrer Aussage „IGAB erfolglos, aber nicht rechtlos“, versucht die DSK ganz offensichtlich die vom Bergbau Betroffenen auseinander zu dividieren. Das ist der „feine Stil“ dieses vom Steuerzahler schon seit 50 Jahren künstlich am Leben erhaltene Unternehmens. Die Wertschöpfung beträgt hier gleich Null. Die Aussagen zeigen aber auch auf, welche Angst dort vorherrscht, dass die […]
Bergwerk Saar kann noch 20 Jahre betrieben werden
Bei einem Treffen des Trierer Bischofs Marx mit DSK-Vorstandsmitglied Eikhoff, gaben die Bergbau-Vertreter zu verstehen, dass Ensdorf nach der Schließung des Förderstandortes Warndt-Luisenthal zum 1. Januar 2006, noch etwa 20 Jahre betrieben werden kann. Hintergrund: Neben den umstrittenen Abbaufeldern im Bereich Lebach, Nalbach, Saarwellingen hat die DSK auf Ihrer Internetseite den Bereich zwischen Saarlouis im […]
Schreiben an das Verwaltungsgericht Saarlouis
Ihr Urteil Anfang Oktober 2004 zum Eilantrag eines Eidenborner Bürgers gegen den Sofortvollzug für einen weiteren Kohleabbau unter seinem Anwesen am 30.06.04 zeigt einmal wieder, wie rechtlos Bergbau-Betroffene, gegenüber der Kohlen-Lobby-Krake sind. Wenn Sie erklären, dass dem Bergamt planerischer Spielraum einzuräumen sei und dessen Wahrnehmung, sei der richterlichen Überprüfung entzogen, so frage ich mich, wofür […]
Lebach: Demo gegen weiteren Kohleabbau
Hintergrund: – Ansprache zur Protestkundgebung am 29.10.2004 (Update) – Verwaltungsgericht untermauert die Rechtlosigkeit der Bergbaubetroffenen!
Demo in Lebach am 29.10.2004
Verwaltungsgericht untermauert die Rechtlosigkeit der Bergbaubetroffenen! Traditionsgemäß hat das Bergamt den weiteren Kohleabbau unter Falscheid und Umgebung per Sofortvollzug am 30.06.04 genehmigt. Bei einem juristisch einwandfreien Verfahren würden Widersprüche der Betroffenen den Abbau verzögern. Laut Bundesberggesetz sollte der Sofortvollzug die Ausnahme darstellen. Im Saarland ist dies allerdings seit 10 Jahren die übliche Praxis der sogenannten […]