IGAB Saar Ost – Newsletter 6

• Die IGAB Saar Ost e.V. hat nun ihr Konto eingerichtet und hat allen Mitgliedern inzwischen eine Aufforderung zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages 2018 sowie zur Einrichtung eines Dauerauftrages für das erste Jahresquartal ab 2019 zukommen lassen. Der Vorstand bittet alle Mitglieder, die Zahlung baldmöglichst zu tätigen, und auch den Dauerauftrag einzurichten!

• Inzwischen gibt es eine in unseren Augen sehr gelungene Homepage der IGAB Saar, die auch eine Heimat für IGAB Saar Ost bietet. Natürlich können noch umfangreiche Inhalte hinzugefügt werden, aber zunächst ist die Hompage eine sehr schöne Informationsquelle für alle, die auf dem Laufenden bleiben wollen. Anzuschauen unter: http://www.igab-saar.de/

Rückblick und Vorschau auf Ereignisse und Veranstaltungen:

• Bei der Anhörung von zwei Ärzten zur PCB- und Radon-Problematik im Ausschuss für Grubensicherheit und Nachbergbau am 22. Mai 2018 wurden zehn IGAB-Mitglieder vor der Tür gelassen, weil die Mehrheit der Ausschussmitglieder keine Öffentlichkeit herstellen wollte. Der ausführliche Bericht findet sich auf der IGAB-Homepage: http://www.igab-saar.de/2018/05/23/igab-wird-bei-anhoerung-von-aerzten-im-landtag-ausgesperrt/. Der IGAB-Landesverband hält dies für eine grobe Regelverletzung der Geschäftsordnung des Saarländischen Landtages, da Ausschussanhörungen immer öffentlich sind, und hat deshalb eine Beschwerde beim Präsidenten des Saarländischen Landtages eingereicht. Medienberichte finden sich bei der Saarbrücker Zeitung: https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/mediziner-warnt-vor-grubenflutung_aid-22808177 und beim Saarländischen Runkfunk: https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/radonbelastung_grubenflutung100.html.

• Am 23. Mai 2018 fand die erste von vier Informationsveranstaltungen der IGAB Saar Ost e.V. mit guter öffentlicher Resonanz statt. Herr Hubert Dürk, der Bauamtsleiter der Gemeinde Schiffweiler, hat die Einwendungen der Gemeinde Schiffweiler gegen die Grubenflutung dargestellt. Anhand der konkreten Vorstellung von offenen Fragen hinsichtlich der Schutzgüter in der Zuständigkeit der Gemeinde entspann sich eine interessante und vielschichtige Diskussion. Ein umfassenderer Bericht folgt. Zum Nachlesen gibt es auch auf dieser Seite demnächst die elektronische Fassung der Einwendungen der Gemeinde Schiffweiler im Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung.

• Am 30. Mai 2018 um 17.00 Uhr im Rathaus Schiffweiler, Sitzungssaal, wird sich der Gemeinderat Schiffweiler im öffentlichen Teil seiner Sitzung recht weit zu Beginn mit dem Antrag auf Beratung der Resolution “Gesundheit vor Konzerninteressen – Pflicht zur Grubenwasserreinigung von PCB-Belastungen einführen” befassen. Da das Thema PCB ja nun in aller Munde ist, mag sich der ein oder andere die Beratung im Gemeinderat anschauen und anhören.

• Am 5. Juni 2018 findet die zweite Veranstaltung unserer Inforeihe statt: Flutung rechtlich – Grubenwasser und Schadensersatz, um 19.00 Uhr, in der Ratsschänke, Pestalozzistraße 38, Heiligenwald. Dr. jur. Rolf Friedrichs und Dipl.-Ing. Magnus von Bormann informieren über Ansprüche von Grundei­gen­tü­mern auf Schadensersatz. Anhand eines detaillierten Grubenbildes und der Abbautiefe geben sie eine Vorausschau auf mögliche Schäden durch die Flutung. Dr. Friedrichs ist spezialisiert auf Bergscha­dens­recht und hat die Gemeinde Nalbach bei ihrer Klage gegen die Genehmigung der Flutung des Berg­werks Saar durch die RAG erfolgreich vertreten. Der Abend wird Bürgerinnen und Bürgern Klarheit über ihre rechtlichen Möglichkeiten im Bergschadensrecht im Hinblick auf bestehende und künftig dro­hende Schäden verschaffen.