Rehlinger: Kohlekommission ohne Saarland

Ende Januar 2019, also kurz vor dem geplanten Toresschluss der Kohlekommission, die Anfang Februar 2019 ihre Ergebnisse vorlegen soll, hat auch die saarländische Wirtschaftsministerin Rehlinger endlich reagiert.

Die IGABen Saar und NRW wiederholten – die schon seit Jahren erhobenen Forderungen – in ihrem Memorandum zum Ende des Steinkohlebergbaus vom 12. September 2019:

„Wir fordern Sitze für die Bergbaubetroffen und die bergbaubetroffenen Kommunen des Saarlandes und Nordrhein-Westfalens in der Kohlestiftung und in der neu gebildeten Kohlekommission: „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“.

Was hat die Politik im Saarland danach getan? NICHTS!

Schön, dass unsere Ministerin jetzt endlich bemerkt, dass das Saarland bei einer entscheidenden struktur- und wirtschaftspolitischen Bundesinitiative grob vernachlässigt wurde.

Was man wissen sollte: Das Sekretariat der Kohlekommission befindet sich im Wirtschaftsministerium, also einem von einem Saarländer geführten Ressort. Wo bleibt die Fürsorge des Peter Altmaier, der sich zu Zeiten der schweren Beben – damals noch im Kanzleramt – um einen sogenannten „Saarlouiser Appell“ bemühte für die vom Bergbau gebeutelte Region?