mehr Infos  
 
 
www.IGAB-SAAR.de 
Startseite arrow News arrow Allgemein arrow Petitionsausschuss: Der Bund hat keine Eingriffsmöglichkeit

  Hauptmenü
Startseite
News
Forum
Für die Presse
Termine
Weblinks
Kontakt
Mach mit
Hintergrund
Landesverband
Meinungen
Impressum
Disclaimer
Erdbeben



> Erdbebenliste <

>Aktuelle Beben (Forum)<


Expertenstimmen

> Expertenstimmen zur heimischen Steinkohle <
Stand: 07.10.06


Postkarten

Ab sofort können Sie Postkarten mit unserem Logo und dem Aufdruck "Hier bewegt sich was" anfordern. Rückseite: Standard. Unkostenbeitrag 1,- Euro für 10 Postkarten. Weitere Infos bei Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können .


Klicken zum Vergrößern

Toplink

- Bi-Kraftwerk.de
- kein-kraftwerk-ensdorf.de

- Die 30 klimaschädlichsten Kraftwerke Deutschlands

- Bund der Energieverbraucher:
Machtkartell der Energiewirtschaft


Download Logo
 

Spezial

"Tun Erdbeben weh?"

Archiv: Weitblick 2005





 
Petitionsausschuss: Der Bund hat keine Eingriffsmöglichkeit

Protestbrief der IGAB-Reisbach zu den bergbaubedingten Steinkohle-Erdbeben

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

auf die unzumutbare Belastung der Bevölkerung durch Starkbeben hatten wir Sie in den letzten Monaten mehrfach hingewiesen. Gegen 22.00 Uhr ereignete sich am 10.5.2005 in Reisbach erneut ein Beben, das mit einem Richterskalenwert von 3,5 das bisher stärkste Beben war. Binnen Minuten wurde ich als IGAB-Vorsitzender von einer Reihe geängstigter Bürger angerufen. Bewohner stürzten in Panik auf die Straße, Kinder wurden wach und schliefen erst nach Stunden wieder ein.

Das Auftreten des bisher stärksten Bebens belegt unsere mehrfach geäußerte Auffassung, dass die von der sogenannten Expertengruppe vorgeschlagenen Maßnahmen wirkungslos sind.

Auch bei zukünftigen Abbauten ist wegen vorhandener Sandsteinschichten mit starken Beben zu rechnen. Dies wurde von Vertretern der DSK bei der Gesprächsrunde im Wirtschaftsministerium am 15.3.2005 mitgeteilt. Das bedeutet, dass bei Fortführung des Abbaus die Bevölkerung noch viele Jahre ein Leben in Angst führen müsste.

Wir bitten Sie, diesen ständigen Terror zu beenden. Da die DSK offenbar nicht über die fachliche und technische Kompetenz verfügt, um Starkbeben bei den geologischen Gegebenheiten des Bergwerks Ensdorf zu vermeiden, kann dies nur über einen Abbaustopp erreicht werden.

Aussagen von Politikern, nicht das Land, sondern der Bund oder sogar die EU seien in diesem Zusammenhang gefordert, zeugen von Unkenntnis der bestehenden Rechtlage. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf das Protokoll der gemeinsamen Sitzung vom Ausschuss für Eingaben des saarländischen Landtags und vom Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages vom 03. Februar 2004. Der relevante Auszug ist diesem Schreiben beigefügt.

Mit freundlichen Grüßen

IGAB-Reisbach
(Der Vorstand)

Protokollauszug aus der gemeinsamen Sitzung vom Ausschuss für Eingaben des saarländischen Landtags und vom Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages, 03. Februar 2004

Ministerialrat Dr. Kullmann (Bundesregierung) erläutert, es lägen Petitionen der FULKO und Herrn Jost vor. Die Petition der FULKO beinhalte die Forderungen nach einem sofortigen Abbaustopp ....

Die Ausführung des Bundesberggesetzes sei Sache des jeweiligen Landes, das auch die zuständigen Behörden im Detail mit einem abgegrenzten Kompetenzbereich zu bestimmen habe; im Saarland seien dies die Bergbehörden. Wegen dieser Kompetenzabgrenzung zwischen dem Bund und den Ländern gebe es keine Einflussmöglichkeit des Bundes auf das Verwaltungshandeln des Landes. Insofern sei das Land für die Petition der FULKO (d.h.: Abbaustopp) zuständig; der Bund habe keine Eingriffs- und Einwirkungsmöglichkeit.

Letzte Aktualisierung ( Freitag, 13. Mai 2005 )
 
 

Samstag, 21. April 2018

 
 

*** WICHTIG ***

Download

*** WICHTIG ***

Lieder...

Die Lieder der Bergbaubetroffenen.
Zum Download im Forum - hier klicken...

Wahljahr 2009







Rippel: Sozialverträglichkeit für Bergbaubetroffene möglich, politisch nicht gewollt
Aschermittwoch: Linke, SPD
Literaturtipp

"Unter Linken"

Autor: Jan Fleischhauer
ISBN:978-3-498-02125-2

Es ist bemerkenswert, dass sich ein Spiegelredakteur gerade jetzt so deutlich gegen rot-rot (grün) ausspricht und aus seiner Aversion gegen Lafontaine keinen Hehl macht.



Reisbach
IGAB Reisbach: Beben wie am 23.2.2008 nicht auszuschließen
IGAB Reisbach: KEINE neutralen Gutachten zu Beben!
Bürgerinfo: Die Zukunft Reisbachs
Gutachen Prof. Frenz (PDF)
Gutachten von Prof. Frenz – Abbau 8.7 West nicht genehmigungsfähig
Rechtsstaatlich gebotene Konsequenzen müssen gezogen werden!
Politische Verantwortung für korrektes Handeln trägt der Ministerpräsident
Ein Genehmigungsverfahren mit diesen Mängeln wird zur Farce
Einseitige Sozialverträglichkeit bedeutet Verelendung für Reisbach
19.Mai 2008 - Lohwieshalle Reisbach
Neues Verfahren, Erläuterungen und Vollmacht
Reisbach: Persönliche Daten werden den Betroffenen vorenthalten
Reisbach: Gemeinschaden durch Vernässung bereits eingetreten?
Schreiben an Wirtschaftsminister Rippel
Resolution Gemeinde Saarwellingen vom 14.12.2007
Verlängerung Anhörungsverfahren Flöz Wahlschied in Reisbach notwendig
Reaktionen der Bergbehörden bisher nicht erkennbar
Sturz von Leiter während Erdbeben
August 2007: Einwendungen 8.7 West Flöz Walschied (PDF)
Ein Symbol geht um die Welt

Zuckerhut

Aktuelles

Kurznachrichten

17.06.2014
Erster Rückblick auf die Veranstaltung "Wer zahlt die Zeche" (weiter...)
06.05.2014
RADON Studie Dr. Mueller, Quierschied (weiter...)
26.05.2012
RAG zahlt Millionenentschädigung an Bergbaubetroffene im Saarland wegen bergbaubedingten Beben (weiter...)
25.05.2012
Download: Entschädigungszahlung für Wohnwertminderung durch bergbaubedingte Erderschütterungen (weiter...)
05.03.2012
Info-Veranstaltung für Bergbaubetroffene in Heusweiler (weiter...)

Meinungen

22.02.2008
Offener Brief an Dietmar Geuskens (weiterlesen...)
13.02.2008
Wieso fällt Peter Müller immer wieder in seine Schaukel-Politik und Hinhaltetaktik zurück? (weiterlesen...)
10.02.2008
..., dass man erkennt, wie lächerlich sich ein Ministerpräsident macht (weiterlesen...)
10.02.2008
Das über jahrzehnte ersparte Eigentum wird zerstört (weiterlesen...)
27.11.2007
Antwortschreiben der DSK nach ambulanter Krankenhausbehandlung (weiterlesen...)

Gastbeiträge

14.08.2006
Ist die Bezirksregierung Arnsberg fremdbestimmt? (weiterlesen...)

Bilder / Filme



*** Hört auf - Teil 1 ***
*** Hört auf - Teil 2 ***
*** Hört auf - Teil 3 ***
*** RACAMA1 - Teil 1 ***
*** RACAMA1 - Teil 2 ***
*** RACAMA1 - Teil 3 ***
*** RACAMA1 - Teil 4 ***
*** RACAMA1 - Teil 5 ***
*** RACAMA1 - Teil 6 ***

 Mahnwache 02.06.08
 Mahnwache 05.05.08
 IGBCE Jugend 21.04.08
 Mahnwache 21.04.08
 Mahnwache 14.04.08
 Mahnwache 07.04.08
 Saarwellingen 05.04.08
 Mahnwache 31.03.08
 Mahnwache 17.03.08
 Mahnwache 10.03.08
 Bittgottesdienst 09.03.08
 Landtagssitzung 05.03.08
 Essen Evonik/RAG 03.03.08
 Mahnwachen-
    fackellauf 25.02.08

 Saarwellingen nach
    Superbeben 24.02.08

 Superbeben der
    Stärke 4,0 - 93,5mm/Sek 23.02.08

 Doppelbeben nach
    Großdemo 18.02.08

 7000 mal Abbaustopp
    Aktionstag 16.02.08

 Wann ist endlich Schluss?
    13.02.08

 Montags im Saarland
    11.02.08

 IGAB JUGEND AKTIV
    10.02.08

 Haut endlich ab!
    04.02.08

 Allez hopp - Bergbau stopp!
    01.02.08

 3. Montagsfackellauf
     durch Bilsdorf 28.01.08

 60 Fackelläufer
     durch Bilsdorf 21.01.08

 SPD Neujahrsempfang
     20.01.08

 Kohleabbaugenehmigung
    illegal? 16.01.08

 Montags im Saarland
    14.01.08

 Lokschuppen Dillingen
    11.01.08

 Märchenstunde Petra
    09.01.08

 Montags im Saarland
    07.01.08

 Nachbeben
    Vorbeben 04.01.08

 42 Millimeter
    Die Schnauze voll 03.01.08

 4. Advent - DSK-
    Weihnachten 23.12.07

 Montags im Saarland
    17.12.07

 Macht endlich Schluß 2
    15.12.07

 Hubertushof -
    Friedenslied 13.12.07

 Macht endlich Schluß
    12.12.07

 Montags im Saarland
    10.12.07

 Einstrebbeben die 1.
    05.12.07

 Montags im Saarland
    03.12.07

 Nach dem Doppelbeben
    (Teil 2) 27.11.07

 Nach dem Doppelbeben
    (Forum) 27.11.07

 Schwarzer Beben-Montag
    26.11.07

 Landesparteitag CDU
    Dillingen 24.11.07

 Sofortiger Abbaustopp
    gefordert 19.11.07

 Hört auf, Hört auf
    Erdbeben 17.11.07

 Oskar Lafontaine
    Erdbeben 15.11.07

 Montags im
    Saarland 12.11.07

 Peter Müller 10.11.07
 Al Gore 07.11.07
 Montags im
    Saarland 05.11.07

 Peter Müller 02.11.07
 Montags in
    Bilsdorf 29.10.07

 Saarwellingen 27.10.07
 Wirtschaftsausschuss
    Landtag 24.10.07

 Montags in
    Bilsdorf 22.10.07

 Vor Wirtschafts-
    ausschuss 19.10.07

 Bronder 12.10.07
 Erdbebenserie 08.10.07
 Erdbebenserie 03.10.07
 Bergamtsleiter Schmitt
 Bergwerk Saar 3
 Bergwerk Saar 2
 Bergwerk Saar 1
 Brückendemo - Politiker
 Brückendemo 2007
 Ursula Sladek
 Klaus Meiser

Kohlefreier Strom

Preisvergleich
- Zusammenfassung
- Sehen Sie selbst

Jubiläum
5 Jahre
Partnerschaft
IGAB / EWS Schönau

Kohle- / Atom- / Erdbebenfreier Strom

Auch schon gewechselt?


Schlaue Bergbaubetroffene wechseln den Stromanbieter

Weiteres

Hinterlassen Sie hier Ihre eMail-Adresse für weitere Infos.


Wir sind Meister

Das Saarland belegt seit dem 23.02.2008 die ersten fünf Plätze bei steuersubventionierten, bergbauinduzierten Erdbeben bzw. Grubenbeben

Platz 1: 93,5 mm/s (23.02.2008)
Platz 2: 71,28 mm/s (17.02.2006)
Platz 3: 61,16 mm/s (16.03.2006)
Platz 4: 56,56 mm/s (29.03.2006)
Platz 5: 42,38 mm/s (03.01.2008)

Weitere Rekorde sind leider nicht ausgeschlossen. Eine medizinische Begutachtung der Auswirkungen wird bisher von der Landesregierung abgelehnt.

 


Advertisement